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Haftungsbeschränkung

Da hier üblicherweise ein Text für Haftungsbeschränkungen / Disclaimer bezüglich Verweise (Links oder auch Hyperlinks genannt) steht, sei hier auf das österreichische E-Commerce-Gesetz verwiesen, welches in diesen Fällen zur Anwendung kommt und somit werden explizite Distanzierungen mittels diverser Texte obsolet.

Auszug aus dem ECG, § 17 ECG

§17 Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links

• Ein Diensteanbieter, der mittels eines elektronischen Verweises einen Zugang zu fremden Informationen eröffnet, ist für diese Informationen nicht verantwortlich,
  • sofern er von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information keine tatsächliche Kenntnis hat und sich in Bezug auf Schadenersatzansprüche auch keiner Tatsachen oder Umstände bewusst ist, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird, oder
  • sobald er diese Kenntnis oder dieses Bewusstsein erlangt hat, unverzüglich tätig wird, um den elektronischen Verweis zu entfernen.
• Abs. 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Person, von der die Informationen stammen, dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird oder der Diensteanbieter die fremden Informationen als seine eigenen darstellt.

Quelle: WKO Wirtschaftsrecht / Gewerberecht – Haftung für Links auf fremde Seiten.